Zehn Prozent der Stimmen in zehn Tagen

Nur zehn Tage nach dem Start des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für Münchner Luft“ können wir einen Erfolg verkünden: Zehn Prozent der von uns gewünschten Unterschriften haben wir bereits erreicht! Genau bedeutet das: In nur zehn Tagen haben wir 4.000 Unterschriften gesammelt. Das zeigt deutlich, wie wichtig den Münchner*Innen die Themen Luftreinhaltung und Verkehrswende sind.

„Die Begeisterung der BürgerInnen ist enorm. Viele bedanken sich, dass wir uns der Luftreinhaltung annehmen!“, sagt Sylvia Hladky, Bündnissprecherin und Vorstandmitglied des Netzwerk Klimaherbst e.V. Beppo Brem, Bündnissprecher und Vorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kreisverband München-Stadt, ergänzt: „Den MünchnerInnen ist der Zusammenhang zwischen den Überschreitungen der gesetzlichen Grenzwerte für Luftschadstoffe und dem motorisierten Individualverkehr sehr bewusst. Deshalb unterschreiben sie für die von uns geforderte Verkehrswende.“ Mit dem Bürgerbegehren „Sauba sog i. Reinheitsgebot für Münchner Luft“ wollen wir erreichen, dass 80 Prozent des Individualverkehrs auf dem Stadtgebiet bis zum Jahr 2025 über abgasfreie Kraftfahrzeuge, den öffentlichen Personennahverkehr sowie Fuß- und Radverkehr abgewickelt werden.

Der kurze Zeitraum, in dem wir 4.000 Unterschriften gesammelt haben, und die starke Aktivität in den sozialen Netzwerken zeigen, dass das Bürgerbegehren den Nerv der Zeit trifft. Andreas Schuster, Bündnissprecher und Leiter des Bereichs nachhaltige Mobilität bei Green City e.V., weiß aus den Gesprächen am Stand: „Die Menschen kennen das Problem und verstehen nicht, warum die Entscheidungsträger nicht schnellstmöglich Maßnahmen ergreifen.“ Die Maßnahmen hat auch das Verwaltungsgericht München mit seinem Urteil am 29. Juni 2016 gefordert. Die drei Bündnissprecher sind sich einig: „Die Bundesregierung, der Freistaat Bayern und die Autoindustrie schieben den Schwarzen Peter jeweils den anderen zu. Die MünchnerInnen zeigen sich erleichtert, dass sie mit unserem Bürgerbegehren die Landeshauptstadt endlich direkt adressieren und in die Verantwortung nehmen können.“

Noch bis zum 23. Dezember ist das Bündnis täglich mit einem Infostand auf dem Tollwood Winterfestival aktiv. BürgerInnen können sich auch online (www.luft-reinheitsgebot.de) informieren, wo sie außerdem unterschreiben können. Auf der Webseite stehen die Unterschriftenlisten zum Download bereit – für all diejenigen, die selbst aktiv werden möchten.

Dank dem Engagement der Partner und der Unterstützung der Münchner BürgerInnen ist das Bündnis zuversichtlich, die Unterschriften für ein erfolgreiches Bürgerbegehren schneller als anfangs erhofft zu erreichen. Gesetzlich notwendig sind in München drei Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten – das sind etwa 32 000 Unterschriften. Ziel des Bündnisses ist es, für das Bürgerbegehren „Sauba sog i. Reinheitsgebot für Münchner Luft“ 40 000 Stimmen zu sammeln. ()